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06.11.2020

Kreisgremien beschränken sich auf notwendige Sitzungen

Altenkirchen. Die Regelungen der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung für Rheinland-Pfalz haben Auswirkungen auf das für den Rest des Jahres geplante Sitzungsgeschehen der Kreisgremien: In einer Telefonkonferenz haben sich Kreisvorstand und Fraktionssprecher der Kreistagsfraktionen zunächst darauf verständigt, die geplanten Sitzungen weitgehend durchzuführen. Grundsätzlich lässt die Verordnung diese Gremiensitzungen unter Berücksichtigung der allgemeinen Schutzmaßnahmen zu. „Unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln haben Kreistag und Ausschüsse seit dem Frühsommer getagt, soweit es nötig war. Das wollen wir auch jetzt aufrechterhalten, soweit es das Infektionsgeschehen zulässt. Bei Bedarf kann man kurzfristig reagieren“, sagt Landrat Dr. Peter Enders.

Insbesondere aufgrund der anstehenden Haushaltsberatungen für 2021, aber auch wegen einiger unaufschiebbarer Entscheidungen, hat man sich darauf verständigt, an den meisten bislang für den Rest des Jahres geplanten Sitzungen festzuhalten. Der Fahrplan für die Haushaltsberatungen wird allerdings derzeit noch final abgestimmt. Wie bereits in den letzten Monaten praktiziert, weichen die Gremien des Kreistages für ihre Beratungen in größere Sitzungsräume aus, um Abstandsregeln einhalten zu können.

Geplant sind derzeit folgende Sitzungen (Stand: 6. Nov.):
16. November, 16.30 Uhr: Kreisausschuss, Wilhelm-Boden-Saal der Kreisverwaltung
23. November, 16 Uhr: Kreistag, Forum des Westerwald-Gymnasiums, Altenkirchen
24. November, 16.30 Uhr: Jugendhilfeausschuss, Wilhelm-Boden-Saal der Kreisverwaltung oder Forum des Westerwald-Gymnasiums, Altenkirchen
7. Dezember, 16.30 Uhr: Schulträgerausschuss, Wilhelm-Boden-Saal der Kreisverwaltung oder Forum des Westerwald-Gymnasiums, Altenkirchen
10. Dezember, 16.30 Uhr: Werkausschusssitzung Abfallwirtschaft, Wilhelm-Boden-Saal der Kreisverwaltung
14. Dezember, 16.30 Uhr: Kreisausschuss, Wilhelm-Boden-Saal der Kreisverwaltung
21. Dezember, 16 Uhr: Kreistag, Forum des Westerwald-Gymnasiums, Altenkirchen

Die für den 9. November geplante Sitzung des Kulturausschusses wird verschoben.



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