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20.02.2013

650.000 Euro Fördermittel für schnelles Internet fließen in den Kreis - Hartnäckigkeit des Kreises wird belohnt

„Es freut mich sehr, dass das lange Bohren dicker Bretter von Kreis und Gemeinden beim Land in dieser Auswahlrunde Früchte trägt und fünf Förderzusagen für sieben Gemeinden neben den bereits genehmigten Projekten hinzukommen. Insgesamt 650.000 Euro Fördermittel fließen in den Kreis", so Landrat Michael Lieber in einer ersten Reaktion auf die Förderzusage des Innenministers aus Mainz. „Das zeigt, dass die Breitbandinitiative des Kreises, die im Frühjahr 2010 als Kooperationsprojekt gestartet wurde, richtig war und ist. Die Breitband-Infrastruktur ist eine der wichtigsten Standortvoraussetzungen, um unseren Kreis fit für die Zukunft zu machen."
 
Die Kreisverwaltung weist in einer Stellungnahme darauf hin, dass der Förderweg nur ein Baustein beim Thema Breitband ist, wo der Kreis die Gemeinden im Rahmen der partnerschaftlichen Zusammenarbeit aktiv unterstützt. Der andere Weg ist beispielsweise die aktive Mithilfe und Beratung des Kreises beim Aufbau von Verbandsgemeinde-Netzen. Diese sind bereits in einigen Fällen aktiv im Aufbau und weitere Verbandsgemeinden wollen folgen.
 
Wichtig für das weitere Verfahren sei, so die Kreisverwaltung, die technikneutrale Ausschreibung des Kreises in Abstimmung mit den Gemeinden. Im weiteren Verfahren sei ebenfalls das Land gefordert, konkret die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier im Genehmigungsverfahren. Denn dort müssen die Weichen dann ebenfalls auf "grün" gestellt werden, damit der Fördermittel auch tatsächlich fließen. Sonst bleibt die Ankündigung der Förderung durch den Innenminister, die dem Kreis bisher nur als Pressestatement (Newsletter des Innenministeriums) vorliegt, nur "Makulatur" und könne nicht umgesetzt werden, d. h. der endgültige Auftrag könne nicht vergeben werden. Die Landesförderung ist auf maximal 130.000 Euro pro Versorgungslos "gedeckelt".
„Aber wir bleiben weiter optimistisch und hoffen, dass die ADD uns und unseren Gemeinden eine positive kommunalaufsichtliche Stellungnahme gibt“, so Lieber.
 
Im Hinblick auf die Gemeinden, die jetzt noch nicht zum Zuge gekommen sind, resümiert der Landart abschließend: „Es bleibt zu hoffen, dass diese Gemeinden bei den weiteren Ausschreibungsverfahren im Mai und September diesen Jahres berücksichtigt werden. Wir fühlen uns jedenfalls durch die Förderzusagen bestätigt, dass es richtig war und sich ausgezahlt hat, hartnäckig am Ball zu bleiben und wir sind dadurch zusätzlich motiviert."


20.02.2013 

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