Kommunalwahlen
Kommunalwahl 2024
Die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz finden am Sonntag, 9. Juni 2024 gemeinsam mit der Europawahl statt. Dabei entscheiden die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Stimmen über die Zusammensetzung der kommunalen Vertretungskörperschaften, also der Ortsbeiräte, der Orts-, Stadt- und Verbandsgemeinderäte sowie der Kreistage und wählen die ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister bzw. die Stadtbürgermeisterinnen und Stadtbürgermeister. Die Kommunalwahlen finden in einem Turnus von fünf Jahren statt.
Einreichung von Wahlvorschlägen
Für die Einreichung der Wahlvorschläge für die Wahl zu Vertretungsorganen stehen den Parteien und Wählergruppen als Wahlvorschlagsträger die nachfolgenden Dokumente über die entsprechenden Links zum Download zur Verfügung:
- Wahlvorschlag
- Erklärung der Bewerber
- Absichtserklärung des Bewerbers
- Bescheinigung der Wählbarkeit
- Diese kann auch wahlweise mit dem nachfolgenden Formular: “Erklärung/ Bescheinigung zur Wählbarkeit“ gemeinsam mit der "Erklärung der Bewerber" (s.o.) abgegeben werden.
- Staatsangehörige anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben zusätzlich eine Versicherung an Eides statt abzugeben.
- Bescheinigung des Wahlrechts durch die Gemeindeverwaltung
- Eine Ausfertigung der Niederschrift über die Versammlung
- Unterschriftsliste(n) zum Wahlvorschlag
- Bewerberliste zum Wahlvorschlag/zur Niederschrift
Zur Vermeidung von Rückfragen und Übertragungsfehlern bei der späteren verwaltungsinternen Prüfung und Weiterverarbeitung der Daten wird darum gebeten, die v. g. Formulare digital bzw. maschinenschriftlich auszufüllen, im Anschluss auszudrucken, zu unterzeichnen und der Verwaltung bereitzustellen. Zudem bitten wir die Parteien und Wählergruppen die Informationen und Hinweise zur Einreichung von Wahlvorschlägen (insbesondere bei den Angaben zu Name und Beruf der Bewerber im Wahlvorschlag) zu berücksichtigen.
Zur Unterstützung der Parteien und Wählergruppen im Rahmen ihres Aufstellungsverfahren hat der Landeswahlleiter neben dem bekannten Terminkalender mit den einzuhaltenden Fristen wieder Informationsbroschüren zentral auf seiner Website zum Download zur Verfügung gestellt.